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Gero Storjohann: Neue Breitbandförderung für Gewerbegebiete


Quelle: Fotolia / Silvano Rebai

Der Bundestagsabgeordnete Gero Storjohann zum neuen Förderprogramm: ,, Die neue Möglichkeit der Förderung für den Breitbandausbau in Gewerbegebieten sollte von den Kommunen genutzt werden.‘‘

Das neue Sonderprogramm Gewerbegebiete ist Teil des milliardenschweren Bundesförderprogramms Breitbandausbau. Kommunen und Landkreise können Projektanträge einreichen. Damit stellt das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) gezielt 350 Millionen Euro bereit, um unterversorgte Gewerbe- und Industriegebiete sowie Häfen ans Glasfasernetz anzuschließen.

Im Rahmen des Sonderprogramms Gewerbegebiete wird der Breitbandausbau technologieneutral gefördert, die Mindestgeschwindigkeit wird jedoch auf 1 GBit/s (symmetrisch, also Up- und Download) angehoben. Der Fördersatz beträgt im Regelfall 50 Prozent der zuwendungsfähigen Kosten. Der Höchstbetrag pro Projekt liegt bei 1 Million Euro. Das Bundesförderprogramm ist mit Förderprogrammen der Länder kombinierbar.

Neben der Anbindung der einzelnen Betriebe werden die öffentlich zugänglichen Flächen der Gewerbe- und Industriegebiete mit kostenlosem WLAN ausgestattet.

Eine entscheidende aktuelle Änderung beim Sonderprogramm Gewerbegebiete besteht darin, dass die Anforderungen an die Beantragung von Fördermitteln im Rahmen des Sonderprogramms Gewerbegebiete nun nochmals vereinfacht wurden. Die bisher zwingende Eigenbeteiligung von mindestens 80 % aller Grundstückseigentümer mit 2.000 EUR am Ausbauprojekt entfällt ersatzlos. Die entsprechende Änderung der Förderrichtlinie ist bereits gültig. Es wird von dieser Änderung eine deutliche Beschleunigung im Antragsverfahren erwartet.

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Gero Storjohann begrüßt die neuen Vorschriften für Fahrradbeleuchtung


Quelle: https://testsieger.bussgeldkatalog.org/fahrradbeleuchtung/

Der Bundestagsabgeordnete Gero Storjohann: ,, Ich freue mich, dass mit der neu in Kraft getretenen Änderung der StVZO nicht nur Fahrräder und E-Bikes endlich rechtlich gleichgestellt werden, sondern auch die Anforderungen an Fahrradbeleuchtungen an den neusten Stand der Technik angepasst werden.‘‘

Am 1.6.2017 sind die Änderungen der Straßenverkehrs-ZulassungsOrdnung (StVZO) in Kraft getreten und werden ab sofort Anwendung finden.
Nach vielen Jahren der Verhandlungen wurden nun die Anforderungen an Fahrräder und E-Bikes geändert.

Neben der rechtlichen Gleichstellung von Fahrrädern und E-Bikes wurden umfangreiche Änderungen an den Vorschriften für das Thema Fahrradbeleuchtung vorgenommen.
So dürfen Fahrräder jetzt mit Fahrradscheinwerfer und Rückleuchten mit zusätzlichen Funktionen wie Tagfahrlicht, Fernlicht und Bremslicht ausgestattet werden. Auch wurden Anforderungen an die lichttechnischen Einrichtungen an Fahrradanhängern in die StVZO neu aufgenommen.

Gero Storjohann ist Berichterstatter der CDU/CSU Fraktion im Deutschen Bundestag für Fahrradverkehr und Verkehrssicherheit.

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RICHTUNGSWEISENDE ANGEBOTE FÜR SENIOREN UND MENSCHEN MIT BEHINDERUNGEN

 (vlnr): Reinhard Vossgerau, Alfred Anders, Florian Anders, Gero Storjohann MdB, Claus Christian Claussen MdL

Foto: CDU Bad Oldesloe/Hoffmann

GERO STORJOHANN BESUCHT DIE  FÖRDERWERKSTATT DER FORSTHAUS GMBH IN BAD OLDESLOE

Er wurde begleitet vom CDU Landtagsabgeordneten  Claus  Christian Claussen und dem Bad Oldesloer CDU Vorstandsmitglied Dieter Hoffmann.

Die Förderwerkstatt Forsthaus bietet vielen Menschen mit Behinderungen einen Tagesablauf mit fester Struktur und eine sinnvolle  Tätigkeit.
Überrascht waren die Politiker von der großen Vielfalt der in der Förderwerkstatt ausgeübten Tätigkeiten und Berufe.  9 verschiedene Berufsarten werden den Behinderten vermittelt.

Gero Storjohann ließ sich bei einem mehr als 2-stündigem Betriebsrundgang nicht nur von der langjährigen, erfolgreichen Arbeit der sehr engagierten Ausbilder und Betreuer überzeugen. Auch das, für unsere Region  einzigartige Konzept ist klar und zukunftsorientiert.

Tischlerei,Fahrradwerkstatt, Recycling, Gärtnerei, FRestaurantbetrieb mit vorzüglicher Küche und Bäckerei, eine Kfz-Werkstatt incl . von Oldtimer Restaurierung sind, auch vor dem Hintergrund der Ergebnisqualitäten in ihrer Art ganz besonders.

Wenn aus der Förderwerkstatt über 7% der Menschen mit Behinderungen in den regulären Arbeitsbereich kommen, dann ist diese Quote das 20-fache des Bundesdurchschnittes.

Im Anschluss an den   Betriebsrundgang wurden diverse Themen diskutiert.

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