Archiv des Autors: Gero Storjohann

Gero Storjohann empfängt Teilnehmer des Planspiels „Jugend und Parlament“ in Berlin

Gero Storjohann MdB mit JuP-Teilnehmer Lukas David (li.)

Berlin. – Vier Tage lang „Bundestagsabgeordneter“ – in diese Rolle durfte der 19-jährige Lukas David aus Rehhorst im Kreis Stormarn beim Planspiel „Jugend und Parlament 2018“ vom 23. bis 26. Juni schlüpfen. Der junge Stormarner, der im zweiten Semester Wirtschaftsingenieurswesen an der Universität Hamburg studiert, ist aufgrund seines politischen Engagements als Ortsvorsitzender der Jungen Union Bad Oldesloe vom CDU-Bundestagsabgeordneten Gero Storjohann für die Teilnahme an dem Rollenspiel im Berliner Reichstagsgebäude vorgeschlagen worden.

Lukas David berichtete Gero Storjohann bei einem Treffen im Deutschen Bundestag von den realitätsnahen Sitzungstagen: Aufstehen früh morgens um sechs Uhr, Landesgruppen- und Fraktionssitzungen am Vormittag und weitere Arbeitsgruppensitzungen bis in die Abendstunden – ein Ende des Tages selten vor 23 Uhr. Trotz dieses hohen Arbeitspensums zeigte sich Lukas David im Gespräch mit Gero Storjohann begeistert: „Ich habe exklusive Einblicke in die Arbeit eines Bundestagsabgeordneten erhalten. Hier im Deutschen Bundestag den parlamentarischen Alltag kennenzulernen war eine Bereicherung“.

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Gero Storjohann MdB für besseren Schutz von Radfahrern und Fußgängern

Der Verkehrsausschuss des Deutschen Bundestages hat heute abschließend den Antrag von Union, SPD und Grünen mit dem Titel „Abbiegeunfälle verhindern – Radfahrer und Fußgänger besser schützen“ behandelt. Hierzu erklärt der verkehrssicherheitspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Gero Storjohann MdB:

„Wir verfolgen das Ziel, die Zahl der Verkehrstoten auf null zu senken. Der „tote Winkel“ beim Abbiegen ist immer noch eine häufige Unfallursache, insbesondere bei LKW. Hier muss jede technische Möglichkeit genutzt werden,  um Radfahrer und Fußgänger besser vor abbiegenden Lastkraftwagen zu schützen. Die Einführung von Abbiegeassistenzsystemen ist dafür der richtige Weg. Wir unterstützen die Bundesregierung bei ihren Bemühungen um eine europaweite Einführung dieser technischen Einrichtung. Da 40 Prozent der Straßengüterverkehre in Deutschland aus dem Ausland kommen, erwarten wir von Brüssel daher eine zügige Umsetzung auf EU-Ebene.“

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Petitionsausschuss überreicht Tätigkeitsbericht an den Bundestagspräsidenten

Übergabe des Jahresberichts 2017 des Petitionsausschusses
Hintere Reihe v. l. n. r.: Manfred Todtenhausen (FDP), Kerstin Kassner (Die Linke), Stefan Schwartze (SPD), Corinna Rüffer (Bündnis 90/Die Grünen), die stellv. Ausschussvorstizende Martina Stamm-Fibich (SPD), Gero Storjohann (CDU/CSU) und Johannes Huber (AfD)
vorne: Bundestagspräsident Dr. Wolfgang Schäuble mit dem Ausschussvorsitzenden Marian Wendt (CDU/CSU)

Der Tätigkeitsbericht des Petitionsausschusses für das Jahr 2017 wurde am vergangenen Mittwoch dem Präsidenten des Deutschen Bundestages überreicht. Dazu erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Petitionen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Gero Storjohann:

„Allein im letzten Jahr erreichten den Deutschen Bundestag 11.500 Eingaben. Das waren durchschnittlich 46 pro Werktag. Diese hohe Zahl an Zuschriften zeigt deutlich, dass die Menschen in unserem Land Interesse an Politik haben. Sie schätzen die Möglichkeit, sich direkt an den Bundestag wenden zu können.

Petitionen sind ein guter Gradmesser dafür, ob politische Maßnahmen sich auf den Alltag der Menschen auswirken. So zeigt der Jahresbericht, dass es 2017 den größten Zuwachs an Petitionen im Geschäftsfeld des Bundesgesundheitsministeriums gab.

Immer wieder fließen Erkenntnisse aus Petitionen in Gesetzgebungsprozesse ein. Beispielweise haben Logopäden in einer Petition die berechtigte Forderung nach einer besseren Vergütung aufgestellt. Die Anforderungen an ihre Arbeit waren in den letzten Jahren kontinuierlich gestiegen, ohne dass sich dies im Preis-Leistungsgefüge widergespiegelt hätte. Diese Erkenntnis ist in die Beratungen des Bundestages zum Gesetz über die Heil- und Hilfsmittelversorgung eingeflossen, welches am 11. April 2017 verabschiedet wurde.

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