Meine Woche in Berlin

Gero Storjohann MdB in seinem Abgeordnetenbüro.

Gero Storjohann MdB in seinem Abgeordnetenbüro.

Montag – zwischen Wahlkreis und Berlin

Früh morgens fahre ich von meinem Wohnort Seth nach Berlin. Dort bespreche ich mich mit meinen Mitarbeitern, gehe alle Termine der Sitzungswoche durch, beantworte Bürgerbriefe und arbeite mich in die aktuell anstehenden Themen der Sitzungswoche ein. Jede Sitzungswoche ist durchorganisiert und genau geplant, fast alle Termine stehen schon fest. Am Abend gehe ich zum Treffen aller Abgeordneten der CDU-Fraktion aus meinem Bundesland, zur CDU-Landesgruppe Schleswig-Holstein.

Dienstag – zwischen Arbeitsgruppe und Fraktion

Den Anfang des Arbeitstages machen am Dienstag die Arbeitsgruppen (AGs), in denen die Fachpolitiker meiner Fraktion zusammentreffen. Hier besprechen und planen wir im Kreis der Fachpolitiker die nächsten politischen Schritte – zum Beispiel Anträge und Gesetzesentwürfe, die später im Plenum debattiert werden. Um 9:00 Uhr morgens tagt die AG Verkehr, Bau und Stadtentwicklung. Darauf folgt die AG Petitionen um 12:00 Uhr. Am Nachmittag beginnt um 15 Uhr unsere Fraktionssitzung im Reichstagsgebäude. Hier versammeln sich alle 310 Abgeordneten von CDU und CSU, um tagesaktuelle Themen zu besprechen und die Plenarsitzungen der Woche zu planen. Unsere Bundeskanzlerin Angela Merkel ist immer anwesend und diskutiert mit uns die Regierungsarbeit.

Mittwoch – Ausschüsse und Regierungsbefragung

Am Mittwochvormittag treffen sich die Fachpolitiker aller Fraktionen, die am Tag vorher parteiintern getagt haben zu den Ausschüssen. Koalition und Opposition sitzen an einem runden Tisch und diskutieren über Gesetzentwürfe oder Anträge, die von der Regierung oder den Abgeordneten in den AGs formuliert wurden. Da es in den Ausschüssen häufig zu Abstimmungen kommt, herrscht Anwesenheitspflicht. Für mich bedeutet dies:  8:00 Uhr Petitionsausschuss, 9:30 Uhr Verkehrsausschuss. Nachmittags stehen Regierungsvertreter, also Minister oder Staatssekretäre, den Parlamentariern im Plenarsaal Rede und Antwort. Bei dieser Fragestunde haben wir Abgeordnete die Möglichkeit, Regierungsvertreter direkt zu befragen.

Donnerstag – Plenum und Politik

Um 9:00 Uhr beginnt die Plenarsitzung des Bundestages. Bis mittags geht es meist um Fragen von großer Tragweite. Der Bundestag ist dann, wenn zum Beispiel namentlich abgestimmt wird, voll besetzt. Am späten Nachmittag oder gegen Abend sind die blauen Stühle im Plenarsaal des Reichstagsgebäudes dagegen ausgedünnter – aus einem einfachen Grund: In den allermeisten Fällen werden dann sehr fachspezifische Themen debattiert und das vornehmlich von den Fachpolitikern der Fraktionen, meist die Mitglieder der Ausschüsse, die am Tag zuvor zusammengesessen haben. Die fachfremden Kollegen arbeiten in diesem Zeitraum in ihren Büros, nehmen an anderen, parallel zum Plenum laufenden, Sitzungen und Fachgesprächen teil, oder treffen Besucher aus ihrem Wahlkreis. Die inhaltliche Spannbreite und die große Anzahl der Themen erfordern es, dass die Debatten oft bis spätabends oder in die Nacht hinein andauern – und zwar ohne jede Pause, meist von 9:00 Uhr bis nach Mitternacht. Die festgelegte Tagesordnung muss abgehandelt sein.

Freitag – zwischen Hauptstadt und Seth

Die Plenarsitzung startet ebenso um 9:00 Uhr und endet gegen 16:00 Uhr. Die ganze Woche hindurch gibt es parallel zum straffen Programm Termine mit Experten aus der Wissenschaft und Wirtschaft, Besprechungen mit Vertretern der Ministerien oder die Teilnahme an Podiumsdiskussionen und Gesprächsrunden. Wenn das Plenum am Freitag geendet hat, fahre ich im Zug in die Heimat nach Schleswig-Holstein. Diese Zeit nutze ich, um mich auf die Termine am Wochenende und in der nächsten Woche vorzubereiten oder Telefonate zu führen. Abends erwarten mich dann oft weitere Termine als Kreisvorsitzender der CDU Segeberg.