Ein Petitionsausschuss nach deutschem Vorbild – Gero Storjohann unterstützt armenisches Parlament beim Aufbau eines Petitionsausschusses

Gero Storjohann MdB (Mitte) mit der Delegation der armenischen Ombudsmannstelle im Reichstagsgebäude

Nach der sog. „Samtenen Revolution“ im Frühjahr 2018 strebt die Repbulik Armenien eine Stärkung ihrer rechtsstaatlichen Institutionen und die Einrichtung eines Petitionsausschusses nach deutschem Vorbild an. Der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Petitionen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Gero Storjohann MdB hat nun eine hochrangige Delegation des armenischen Ombudsmann in Berlin empfangen, um den weiteren Aufbau des Petitionswesens in Armenien beratend zu unterstützen.

Zurzeit werden Petitionseingaben von Bürgern in Armenien von einer Ombudsmannstelle bearbeitet, einen im Parlament verankerten Petitionsausschuss gibt es nicht. Dies soll sich jedoch ändern: Das armenische Parlament hat ein Gesetz zur Stärkung des Petitionswesens verabschiedet, das die Einrichtung eines Petitionsausschusses vorsieht.

„Im internationalen Vergleich sind wir Deutschen mit unserem Petitionsausschuss eher ein Exot, in der Regel werden Bürgereingaben von Ombudsmannstellen ohne die Einbeziehung von Parlamentariern bearbeitet. Der große Vorteil unseres Systems ist jedoch, dass die Petitionseingaben direkt von uns Abgeordneten überprüft werden und wir so die Möglichkeit haben, die Anliegen der Brügerinnen und Bürger direkt im laufenden Gesetzgebungsprozess zu berücksichtigen. Diese unmittelbare Einbeziehung der Parlamentarier möchte man nun auch in Armenien durch die Einrichtung eines Petitionsausschusses nach deutschem Vorbild verwirklichen“, erklärt Storjohann.

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„Parlamentskreis Fahrrad“ im Deutschen Bundestag gegründet – Gero Storjohann (CDU) ist Vorsitzender

©Deckbar Photographie

Berlin. – Auf Initiative des Bundestagsabgeordneten Gero Storjohann (CDU) wurde am 10.10.2018 der interfraktionelle „Parlamentskreis Fahrrad“ im Deutschen Bundestag gegründet. Gero Storjohann ist dessen Vorsitzender.

Gemeinsam mit seinen Kollegen der anderen Fraktionen Stefan Gelbhaar (B90/Grüne), Mathias Stein (SPD), Dr. Christian Jung (FDP) und Andreas Wagner (Die Linke) gründet der langjährige Organisator der Parlamentarischen Fahrradtour eine große Alliance für den Radverkehr. Die Gründung des neuen Arbeitskreises stellt die Bedeutung des Fahrrads für die moderne und urbane Mobilität in Deutschland politisch in den Vordergrund. Der Fahrradverkehr soll somit als sinnvolle Ergänzung im urbanen Individualverkehr vorangebracht werden. Der „Parlamentskreis Fahrrad“ schafft dafür die Voraussetzungen. Der Radverkehr soll im Politikfeld künftig fraktionsübergreifend noch enger abgestimmt werden

„Bei der dualen Nutzung von Verkehrsmitteln ist das Fahrrad der Innovationsträger. Der steigende Wirtschaftsfaktor Fahrrad erhält aus gesundheitspolitischer, verkehrspolitischer und auch wirtschaftlicher Hinsicht nun einen festen Platz im Parlament. Er gilt als zentrale Alternative für bessere Luft in den Städten. Ein weiteres parlamentarisches Etappenziel auf dem Weg zu einer umweltbewussteren Nutzung der Straßen ist somit geschaffen“, stellt der Abgeordente für den Wahlkreis Segeberg – Stormarn-Mitte Gero Storjohann heraus.

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Glückwunsch: Ole Plambeck und Annika Ahrens-Glismann heiraten

Der Bundestagsabgeordnete und CDU Kreisvorsitzende Gero Storjohann (rechts) war zum Gratulieren aus Berlin angereist.

Partystimmung auf dem Polterabend

Henstedt-Ulzburg. „Wir heiraten! Um all den bösen Geistern keine Chance zu geben und da Scherben bekanntlich Glück bringen, möchten wir mit euch unseren Polterabend feiern,“ mit diesen Worten hatten Annika Ahrens-Glismann und Ole-Christopher  Plambeck eingeladen.

Gepoltert wurde nach altem Brauch im Heimatort der Braut Tangstedt/Pinneberg. Die standesamtliche Trauung findet am Donnerstag und die kirchliche Trauung am Freitag statt.

Zahlreiche christdemokratische Parteifreunde hatten sich zu der Sause des Landtagsabgeordneten und der Gemeindevertreterin aus Henstedt-Ulzburg eingefunden.  Darunter auch der Bundestagsabgeordnete und CDU Kreisvorsitzende Gero Storjohann, der für 3 Stunden aus Berlin eingereist war. Stark vertreten war auch die CDU Landtagsfraktion mit ihrem Vorsitzenden Tobias Koch an der Spitze. Viel Parteifreunde waren aus Henstedt-Ulzburg angereist und der neu gewählte Vorstand der Kommunalpolitischen Vereinigung aus dem Kreis Segeberg und das Team der CDU-Kreisgeschäftsstelle mischten sich komplett zu Sekt und Gulaschsuppe unter die ca. 300 Gratulanten in der Scheune vom Hof Ahrens.

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