Petitionsausschuss reist nach Edinburgh und London

Foto: fotolia

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Bereits seit vielen Jahren besteht ein intensiver Kontakt des Deutschen Bundestages zum schottischen Parlament und zu seinem Petitionsausschuss. Dies führte 2005 dazu, dass sich der Bundestag an dem bereits in Schottland praktizierten Modell der elektronischen Petition über das Internet orientierte und gemeinsam mit der Edinburgher Napier Universität eine entsprechende Software erarbeitete.

Neben dem Besuch bei den Kollegen des schottischen Petitionsausschusses ist in Edinburgh auch ein Gespräch in der Napier Universität vorgesehen. Hier wird die Delegation des Deutschen Bundestages das deutsche Programm zur Einreichung von „e-Petitionen“ vorstellen. 2008 wurde der erfolgreiche Modellversuch der Online-Petition in Deutschland in den Regelbetrieb überführt. Weitere Gespräche wird es mit Mitgliedern der schottischen Regierung geben.

In London sind Treffen mit Mitgliedern des britischen Parlaments geplant. Darüber hinaus spricht die Reisedelegation mit Dr. Andy Williamson, dem Direktor des E-Democracy-Programms, und mit Vertretern des „Financial Ombudsman Service“.

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