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Junge Mopedfahrer scheitern an der Landesgrenze

 

Für den 15-jährigen Vincent Gerber, aus dem südthüringischen Neuhaus-Schierschnitz bei Sonneburg, und seine Freunde ist der ehemalige Grenzübergang nach Neustadt bei Coburg im benachbarten Bayern auch fast 30 Jahre später ein großes Hindernis. Die bundesweite Einführung des Moped-Scheins mit 15 Jahren könnte dies ändern und würde auch den jungen Leuten in den alten Bundesländern zu mehr Mobilität verhelfen. Prominente Unterstützung hat er dafür von den CDU-Bundestagsabgeordneten Volkmar Vogel aus Ostthüringen und Gero Storjohann aus Schleswig-Holstein. 

Jeden Morgen fährt Vincent Gerber fünf Kilometer nach Sonneberg zur Schule. „So kann ich eine halbe Stunde länger schlafen“, sagt er. In der Gegend rund um das thüringische Sonneberg verkehren – wie in den meisten ländlichen Regionen – nur wenige Linienbusse. „Hier braucht man einen fahrbaren Untersatz“, so Gerber. Leider ist für die jungen Leute mit ihren Mopeds an der Landesgrenze Schluss mit der Mobilität. „Ein Freund von mir spielt in einem Verein in der bayrischen Nachbargemeinde Fußball und muss sich zweimal wöchentlich von seinen Eltern zum Training fahren lassen“, berichtet der Schüler, der Ende November ein Praktikum beim Bundestagsabgeordneten Volkmar Vogel in Berlin absolvierte.

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CDU-Landesgruppe Schleswig-Holstein begrüßt die Änderung des Grundgesetzes

Die CDU-Landesgruppe Schleswig-Holstein begrüßt die heute vom Deutschen
Bundestag beschlossenen Änderungen des Grundgesetzes zur finanziellen
Unterstützung der Bundesländer in den Bereichen Bildung, sozialer
Wohnungsbau und Gemeindeverkehrsfinanzierung.

Bitte entnehmen Sie hierzu die Pressemitteilung von Gero Storjohann und Ingo Gädechens:

Pressemitteilung zur Änderungen des Grundgesetzes 29.11.2018

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Gero Storjohann – Neu: 20 Millionen für Modellvorhaben des Radverkehrs

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Berlin.– Über den Haushalt 2019 informiert der Bundestagsabgeordnete, zeitgleich Berichterstatter der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für Radverkehr, Gero Storjohann über die Ergebnisse im Bereich Radverkehr.

„Für den Radverkehr stehen mit dem Haushalt 2019 erstmals über 200 Millionen Euro zur Vefügung.* Die Förderung des Radverkehrs ist eine gemeinschaftliche Aufgabe von Bund, Ländern und Kommunen. Der Bund hat mit dem Nationalen Radverkehrsplan (NRVP) eine aktive Rolle als Koordinator und Impulsgeber für die bundesweite Radverkehrsförderung übernommen. Laut Grundgesetz sind im Rahmen der föderalen Aufgabenteilung in erster Linie Länder und Kommunen verantwortlich für die Radwegeinfrastruktur vor Ort. Was der Bund direkt fördern darf, sind demnach Sonderprogramme und die Umsetzung von Modellprojekten zugunsten der Radverkehrsförderung.

Entsprechend seiner Zuständigkeit finanziert der Bund die Aufwendungen für Bau und Unterhaltung von Radwegen an Bundesstraßen. Seit 2002 steht hierfür ein eigener Haushaltstitel zur Verfügung. Mit einem Gesamtvolumen von 98 Millionen Euro investiert der Bund im Haushalt 2019 in diesen Titel und trägt die Kosten für die Herrichtung sowie Unterhaltung der Radwege.

Seit 2017 unterstützen wir mit 25 Millionen Euro die Förderung von Radschnellwegen. Da die Mittel aus dem vergangenen Jahr nicht abgerufen wurden, sind zusätzlich 50 Millionen Euro für das nächte Jahr übertragbar. Entsprechend stehen 75 Millionen Euro zur Verfügung.

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