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Corona-Hilfen

Maßnahmen gegen die Corona-Krise

Auf einige Maßnahmen möchte ich nachfolgend besonders aufmerksam machen. Zum einen, weil möglicherweise nicht alles in der Fülle der Hilfspakete überall ankommt, zum anderen weil diese Maßnahmen größtenteils beantragt werden müssen und nicht automatisch gezahlt werden.
Die Bewältigung der Pandemie bedeutet einen historischen Kraftakt für die Bevölkerung und Wirtschaft. Bundesregierung und Parlament haben mehrere milliardenschwere Maßnahmenpakete beschlossen, um der Krise effizient, pragmatisch und schnellstmöglich entgegenzutreten. Die beschlossenen Hilfen sollen dort ankommen, wo sie gebraucht werden, sie sollen sozial ausgeglichen sein und eine nachhaltige Investition in die Zukunft unseres Landes sein.
Das aktuelle Faktenblatt der CDU/CSU-Bundestagsfraktion zeigt eine noch größere Übersicht über die Maßnahmen der Bundesregierung zur Bewältigung der Corona-Krise in diversen Bereichen.

  • So helfen wir Unternehmen und Beschäftigten:

Überbrückungshilfen
Das Überbrückungsgeld für Corona-bedingten Umsatzausfall zur Sicherung der Existenz von kleinen und mittelständischen Unternehmen (KMU) wird in den Monaten September bis Dezember fortgesetzt. Die Hilfen kommen dabei auch Soloselbständigen und Freiberuflern zugute, die von der Corona-Krise besonders betroffen sind. Dabei werden die Zugangsbedingungen abgesenkt und die Förderung ausweitet. Das Überbrückungsgeld knüpft an die Soforthilfen an und hat ein Volumen von 25 Milliarden Euro. Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie hat hierzu einen ausführlichen Leitfaden für Antragserfassende veröffentlicht. Alle Informationen zur Überbrückungshilfe finden Sie hier.

Explizit antragsberechtigt sind auch gemeinnützige Unternehmen und Organisation die von der Corona-Krise betroffen sind. Die Träger erhalten bis zu 150.000 Euro für Corona-bedingte Verluste im Zeitraum Juni 2020 bis August 2020. Mit dem „Sonderprogramm Kinder- und Jugendbildung, Kinder- und Jugendarbeit“ werden weitere 100 Millionen Euro für Corona-bedingte Schäden zur Verfügung gestellt, um gemeinnützige Organisationen der Kinder- und Jugendhilfe zu unterstützen.

Kredite für kleinere, mittlere und große Unternehmen:

Die KfW (Kreditanstalt für Wiederaufbau) stellt durch diverse Programme Unternehmen Kredite zur Verfügung, die die Folgen der Corona-Pandemie abfedern sollen. Für die Vorbereitung des Kreditantrags hat die KfW online den KfW-Förderassistenten eingerichtet. Alle Programme der KfW sowie die Ansprechpartner finden Sie hier auf der Website der KfW. Nachfolgend möchte ich Ihnen kurz drei dieser Programme vorstellen.

Durch das KfW-Sonderprogramm stellt die KfW seit dem 23. März dieses Jahres kleinen, mittelständischen und großen Unternehmen Kredite zur Verfügung. Um noch mehr Unternehmen zu helfen, wurden die Voraussetzungen für die KfW-Kredite massiv gesenkt sowie die Konditionen verbessert. Beispielsweise wurden Mindestanforderungen an die Kreditwürdigkeit eines Unternehmens deutlich reduziert. Die Haftung für diese Kredite übernimmt zu 80 bis 90 Prozent die KfW.

Durch die KfW-Schnellkredite können Unternehmen in geordneten finanziellen Verhältnissen mit mehr als zehn Beschäftigten, KfW-Kredite von bis zu 800.000 Euro erhalten. Dies wird insbesondere kleineren und mittelständischen Unternehmen helfen. Diese KfW-Schnellkredite sind allerdings direkt bei Ihrer Bank zu beantragen.

Um die Länder in deren Maßnahmen zur Stabilisierung gemeinnütziger Organisationen zu unterstützen, legt der Bund für die Jahre 2020 und 2021 ein Kredit-Sonderprogramm über die KfW auf und stellt dafür eine Milliarde Euro bereit. Alle Informationen dazu finden Sie hier.

Sozialversicherungsbeiträge bis Dezember 2021 hälftig von der Bundesagentur für Arbeit erstattet. Arbeitgeber, die ihren Beschäftigten in Kurzarbeit berufliche Weiterbildung ermöglichen, bekommen die Sozialversicherungsbeiträge vollständig bis Ende 2021 erstattet. (https://www.cducsu.de/faktencheck_corona-hilfen)

Für den Schutz von Lehrstellen erhalten KMU, die ihr Ausbildungsplatzangebot im Jahr 2020 im Vergleich zu den drei Vorjahren nicht verringern, für jeden neu geschlossen Ausbildungsvertrag eine einmalige Prämie vom 2.000 Euro, die nach Ende der Probezeit ausgezahlt wird. Unternehmen, die das Angebot sogar erhöhen, erhalten für die jeden zusätzlichen Ausbildungsvertrag 3.000 Euro. Eckpunkte des gesamten Bundesprogrammes „Ausbildungsplätze sichern“ finden Sie hier, sowie hier die Förderrichtlinie.

Im Rahmen des Rettungsprogramms für den Kultur- und Medienbereich unterstützt der Bund Kultur und Kreativwirtschaft  mit 1 Milliarde Euro. Dadurch werden insbesondere privat finanzierten Kultureinrichtungen, -stätten und –projekte bei Pandemie bedingtem Mehrbedarf und Pandemie bedingten Investitionen unterstützt. Auch digitale Angebote zur Wiederaufnahme des Betriebs werden unterstützt um Künstlerinnen, Künstlern und Kreativen eine Perspektive zu bieten.

  • So helfen wir Familien, Verbrauchern, Rentnern und Landwirten:

Neben dem Kinderbonus, welcher analog zum Kindergeld ausgezahlt wird, werden Familien, die durch die Corona-Pandemie Einkommenseinbußen erlitten haben, unterstützt, indem der Zugang zum Kinderzuschlag stark vereinfacht wurde. Nunmehr reicht zur Überprüfung des Einkommens lediglich der Einkommensbescheid des letzten Monats vor Antragsstellung. Für Bestandsfälle wird die Kinderzuschlagszahlung einmalig verlängert. Diese Regelung gilt befristet und einmalig verlängert werden nur bestimmte Bestandsfälle. Auch nur befristet wird weitgehend auf eine ausführliche Vermögensprüfung verzichtet. Sie können den Kinderzuschlag hier beantragen.

Um die Bildung der Schülerinnen und Schüler zu gewährleisten, hat der Bund ein Sofortprogramm über 500 Millionen Euro zur beschleunigten Digitalisierung an Schulen aufgelegt. Dadurch haben Schulen die Möglichkeit mobile Endgeräte zur Versorgung derjenigen anzuschaffen, die zu Hause derzeit nicht über die entsprechenden Endgeräte verfügen (Sofortprogramm Endgeräte). Zudem können die Schulen die Mittel auch für notwendige Hard- und Software zur Erstellung von Online-Lerninhalten verwenden (Sofortprogramm Förderung von Content). Alle Fragen und Antworten zum DigitalPakt und den Förderregularien in Schleswig-Holstein sind hier zusammengefasst.

Für das neue Investitionsprogramm Kita-Ausbau wird in den Jahren 2020 und 2021 eine Milliarde Euro zur Verfügung gestellt. Durch dieses Geld können z.B. 90.000 neue Betreuungsplätze geschaffen werden oder die Kitas für eine verbesserte Hygienesituation umgebaut werden.

Der Bund stellt zusätzlich zwei Milliarden Euro für den Ausbau der Ganztagsbetreuung im Grundschulalter zur Verfügung.

Um Rentner in der Corona-Krise leichter aus dringend benötigten Berufen zurückzuholen, wurde die für Rentner geltende jährliche Hinzuverdienstgrenze von 6.300 Euro auf 44.590 Euro bis zum Jahresende 2020 befristet angehoben. Weitergehende Informationen finden Sie hier.

  • Unterstützung der Kommunen

Die Kommunen haben voraussichtlich mit Gewerbesteuerausfällen von über 12 Milliarden Euro zu rechnen. Um in dieser Situation die Handlungsfähigkeit der Kommunen zu erhalten, werden Bund und Ländern diese Mindereinnahmen jeweils zur Hälfte übernehmen und ausgleichen. Zudem übernimmt der Bund dauerhaft einen größeren Teil der Kosten der Unterkunft und Heizung bei der Grundsicherung für Arbeitssuchende. Zugleich gibt der Bund Mittel, damit Kommunen mehr in die Digitalisierung der Verwaltung, in Kitas und in Sporthallen investieren können.

 

Informationen zu Corona-Hilfen finden Sie auch hier unten den weiterführenden Links:

Hier finden Sie die aktuellen Informationen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion zu Corona–Hilfen

Hier finden Sie die Hilfen des Landes Schleswig-Holstein für Unternehmen, Vereine und Kultureinrichtungen 

Hier finden Sie Ansprechpartner für Unternehmen und Arbeitnehmer*innen:

Hier finden Sie die Zusammenfassung der Ergebnisse des Koalitionsausschusses vom 2./3. Juni 2020

Hier finden Sie die Übersicht der CDU/CSU-Bundestagsfraktion „Wem wird wie geholfen“ (Stand: 27. März 2020):

Informationen zum Corona-Virus finden Sie unten diesen weiterführenden Links:

Hier finden Sie die aktuellen Pandemie-Informationen aus dem Land Schleswig-Holstein

Hier finden Sie die aktuellen Empfehlungen des Bundesgesundheitsministeriums