Intensive Debatten und hochkarätige Redner – Tim Gottelt erlebt interessante Praktikumszeit im Deutschen Bundestag

Tim Gottelt (re.) hat Gero Storjohann MdB während eines dreiwöchigen Praktikums bei seiner parlamentarischen Arbeit unterstützt.

In dieser Zeit begleitete der Historiker und Politikwissenschaftler Storjohann zu verschiedenen Arbeitsgruppen- und Ausschusssitzungen in den Bereichen Verkehr, Bau und Stadtentwicklung sowie Petitionen. Ein Höhepunkt war eine öffentliche Anhörung des Verkehrsausschusses zum Bahnhofsprojekt „Stuttgart 21“. Außerdem war die Teilnahme an einer Fraktionssitzung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion möglich.

Ebenso stand der Besuch mehrerer Plenardebatten auf dem Programm, insbesondere Generaldebatte im Rahmen der Haushaltsberatungen. Dort konnte Tim Gottelt eine Rede der Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel miterleben – wie bereit am ersten Praktikumstag auf der äußerst gut besuchten Maritimen Konferenz der CDU/CSU-Bundestagsfraktion.

„Die Arbeit im Abgeordnetenbüro, die zahlreichen Termine sowie die Gespräche mit Herrn Storjohann haben mir einen vertieften Einblick in Abläufe und Arbeitsweise im Deutschen Bundestag vermittelt“, bilanzierte Tim Gottelt zum Abschluss des Praktikums. „Für diese interessante Erfahrung bedanke ich mich bei Herrn Storjohann und seinen Mitarbeitern.“

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Gero Storjohann MdB (CDU): „Der neue Feuerwehr-Führerschein erleichtert die Arbeit unserer Freiwilligen Feuerwehren.“

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Berlin. – Die CDU-geführte Koalition im Bund sorgt für Abhilfe bei den Nachwuchssorgen der Freiwilligen Feuerwehren, der Hilfsdienste und des Katastrophenschutzes. Ein Gesetzentwurf des Bundesverkehrsministeriums sieht vor, dass Einsatzkräfte mit einem regulären Pkw-Führerschein künftig unter erleichterten Bedingungen auch Löschzüge mit einem Gesamtgewicht von bis zu 7,5 Tonnen fahren dürfen. „Wir arbeiten dafür, dass das Gesetz bereits im März 2011 in Kraft treten kann. Eine schnelle Lösung dient der Arbeit unserer Feuerwehren“, erklärt der Segeberger Bundestagsabgeordnete und zuständige Berichterstatter für die CDU/CSU-Bundestagsfraktion Gero Storjohann.

Seit 1999 ist es Inhabern der Führerscheinklasse B (Pkw) aufgrund einer europäischen Richtlinie nicht mehr gestattet, Kraftfahrzeuge über einer Gesamtmasse von 3,5 Tonnen zu führen. Die notwendige Führerschein-Klasse C1 besitzen nur Wenige. Gerade für die Freiwilligen Feuerwehren ist dies ein großes Problem. Ihre Einsatzfahrzeuge sind aus technischen Gründen stetig schwerer geworden – selbst kleine Fahrzeuge übersteigen in der Regel die Grenze von 3,5 Tonnen Gesamtgewicht. „Der Gesetzentwurf des Verkehrsministeriums soll nun den vereinfachten Zugang zur Fahrerlaubnis für Einsatzfahrzeuge von 3,5 bis 7,5 Tonnen Gesamtgewicht ermöglichen. Hierdurch werden unsere Kommunen auch finanziell spürbar entlastet“, freut sich Storjohann.

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Mit dem Aktionsplan Güterverkehr und Logistik bleibt Deutschland Logistikweltmeister

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Berlin. – Bundesverkehrsminister Dr. Peter Ramsauer (CSU) hat dem Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung des Deutschen Bundestages den Aktionsplan Güterverkehr und Logistik vorgelegt.  Er enthält insgesamt 30 Maßnahmen, mit denen der Logistikstandort Deutschland weiter verbessert werden soll. „Dieser Aktionsplan ist eine Grundlage dafür, dass Deutschland Logistikweltmeister bleibt“, lobt Gero Storjohann MdB (CDU), Mitglied im Verkehrsausschuss, die Arbeit des Ministeriums.

Der Aktionsplan ist eine Fortschreibung des Masterplans Güterverkehr und Logistik, den die Große Koalition entwickelt hatte. Er berücksichtigt die Vorgaben des Klima- und Umweltschutzes im Verkehrsbereich und reagiert gleichzeitig auf die erwarteten Verkehrssteigerungen in Deutschland. Bis zum Jahr 2025 ist mit einer Verkehrssteigerung im Personenverkehr von 25 Prozent, im Güterverkehr von 70 bis 80 Prozent zu rechnen.

In den Mittelpunkt des neuen Maßnahmenkatalogs rückte Ramsauer die Vermarktung des Logistikstandorts Deutschlands. Weiter wies er darauf hin, dass im kommenden Jahr für den kombinierten Verkehr mehr Geld zur Verfügung stehen werde. Damit sollten die Möglichkeiten für eine optimale Verzahnung aller Verkehrsträger mit ihren individuellen Stärken weiter unterstützt werden. Dazu gehören auch Tests mit überlangen Güterzügen und ein Feldversuch mit überlangen Lastkraftwagen, so genannten Ökolinern. An dem Ökoliner-Feldversuch beteiligen sich sieben Bundesländer, darunter auch Schleswig-Holstein. Außerdem solle als weitere Maßnahme die Einführung der Telematik vorangetrieben werden, erklärte der Minister. Durch moderne technische Instrumente kann Verkehr zukünftig besser gesteuert werden. Auf diese Weise werden Verkehrsvorgänge beschleunigt und Staus verhindert. Die Verhinderung unnötiger Standzeiten dient dabei gerade auch dem Umweltschutz.

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