|
|
|
|
Liebe(r) Newsletter Abonnent,
|
|
in dieser Sitzungswoche konzentrierten wir uns auf das zwingend Notwendige im Kampf gegen die Corona-Epidemie. Aus Gründen des Gesundheitsschutzes der Mitglieder der Fraktion haben wir uns in Absprache mit den Vorsitzenden der Landesgruppen entschieden, unsere interne Abstimmung auf ein Umlaufverfahren umzustellen.
|
Wir haben in dieser Woche Vorhaben in folgenden vier Bereichen beschlossen:
|
- Gesundheit und Pflege (finanzielle Unterstützung für
Krankenhäuser, Bevölkerungsschutz bei bundesweiter Epidemie);
- Wirtschaft und Arbeit (soziale Absicherung, Ausnahmen Arbeitszeit,
Saisonarbeitskräfte, Soforthilfe für kleine Unternehmen und Solo-
Selbständige, Fonds zur Stabilisierung der Wirtschaft);
- Haushalt und Finanzen (Nachtragshaushalt 2020, Beschluss zur
Schuldenbremse);
- Justiz und Verbraucher (Insolvenz- und Strafrecht, Mieterschutz).
|
|
Unser Land, unsere Bürgerinnen und Bürger werden die bevorstehenden Aufgaben meistern. Wir Abgeordnete tragen unseren Teil dazu bei. Sollte es in den kommenden Wochen notwendig sein, an der einen oder anderen Stelle nachzusteuern, dann werden wir dies tun. Gleichzeitig werde ich mich dafür einsetzen, dass wir so schnell wie möglich zu unseren bewährten Abläufen und Verfahren zurückkehren können.
|
|
Über die untenstehenden Buttons können Sie sich über Infektionsschutzmaßnahmen und das Coronavirus auf offiziellen Websites informieren.
|
|
Alle wichtigen Informationen und Maßnahmen des Bundes sowie des Landes Schleswig-Holstein finden Sie immer aktuell auf meiner Website:
|
|
|
|
|
Über diesen Button kommen Sie zur Website des Bundesgesundheitsministeriums:
|
|
|
|
|
Über diesen Button erhalten Sie Informationen zum Infektionsschutz:
|
|
|
|
|
|
|
|
#WirBleibenZuhause: Einschänkungen des öffentlichen Lebens
|
|
|
Die rasante Verbreitung des Corona Virus (SARS-CoV-2) ist besorgniserregend. Wir müssen alles dafür tun, um einen unkontrollierten Anstieg der Fallzahlen zu verhindern und unser Gesundheitssystem leistungsfähig zu halten. Dafür ist die Reduzierung von sozialen Kontakten entscheidend. Bund und Länder verständigen sich auf eine Erweiterung der am 12. März beschlossenen Leitlinien zur Beschränkung sozialer Kontakte:
|
|
|
|
|
|
|
|
Rückholaktion aus dem Ausland
|
|
|
Die zahlreichen Verschärfungen von Ein- und Ausreisebestimmungen weltweit haben in vielen Ländern zu einer deutlichen Reduzierung oder Einstellung des Flugverkehrs geführt. Die Bundesregierung will allen Deutschen, die hierdurch im Ausland gestrandet sind, eine Rückkehr nach Deutschland ermöglichen. Hierfür hat die Bundesregierung bis zu 50 Millionen Euro bereitgestellt. An erster Stelle wird eine Reihe besonders betroffener Länder stehen, zunächst insbesondere Marokko, …
|
|
|
|
|
|
Wirtschaftliche Maßnahmen bezüglich COVID-19
|
|
Um angesichts der großen Herausforderungen für Wirtschaft und Gesellschaft durch die Coronakrise alle notwendigen Maßnahmen durchführen und finanzieren zu
können, wurde am Mittwoch ein Nachtragshaushalt beschlossen. Unter Nutzung
der Sonderregelung der Schuldenbremse „außergewöhnliche Notsituation“
ist hier eine Kreditaufnahme von nie dagewesener Dimension in Höhe von
156 Milliarden Euro möglich geworden. Die Gelder fließen in verschiedenen Bereiche, um die wirtschaftlichen Schäden der Coronakrise zu minimieren. Alle Informationen zu den wirtschaftlichen Maßnahmen finden Sie immer aktuell auf meiner Website:
|
|
|
|
|
|
|
|
Unterstützung für Landwirte
|
|
Beschlüsse der Kabinettssitzung am 23. März 2020:
|
|
Ausweitung der 70-Tage-Regelung: Saisonarbeitskräfte, dürfen bis zum 31. Oktober eine kurzfristige Beschäftigung für bis zu 115 Tage sozialversicherungsfrei ausüben Das Bundesarbeitsministerium wird eine Auslegungshilfe vorlegen, wonach Arbeitnehmerüberlassung in der Corona-Krise ohne Erlaubnis möglich ist und das streng auszulegende Kriterium "nur gelegentlich" dem nicht entgegensteht Erleichterungen bei der Anrechnung von Einkommen aus Nebentätigkeiten für Bezieher von …
|
|
|
|
|
|
|
|
Maßnahmen des Landes Schleswig-Holstein
|
|
|
Das Kabinett hat dem Programm „Corona-Schutzschirm Schleswig-Holstein“ zugestimmt. Das Programm besteht aus vier Säulen:
|
|
1. Corona-Soforthilfeprogramm
|
|
2. Mittelstandssicherungsfond
|
|
3. Weitere Liquiditätshilfen und Bürgschaften
|
|
|
|
|
|
Umgang des Deutschen Bundestags mit der Corona-Epidemie
|
|
Aus aktuellem Anlass wurde auch der Besucherverkehr des Deutschen Bundestages bis zunächst 30. April 2020 eingeschränkt.
|
|
Die Kuppel und die Dachterrasse des Reichstagsgebäudes bleiben vollständig gesperrt und auch alle Besuchsangebote für Besuchergruppen (Informationsvortrag, Plenarbesuch, Führungen usw.) sind bis zunächst 30. April 2020 eingestellt.
|
|
Ob die geplante Informations-Fahrt nach Berlin vom 27. bis 29. Mai 2020 stattfinden kann, ist bislang unklar und hängt von der weiteren Entwicklung ab.
|
|
Vor diesem Hintergrund haben wir als CDU/CSU-Bundestagsfraktion auch alle Fraktionsveranstaltungen mit externen Gästen bis Ende April 2020 abgesagt. Alle anderen Fraktionen verfahren in gleicher Weise.
|
|
Ich bedauere sehr, dass wir Sie hier wahrscheinlich nicht empfangen können, halte diese Entscheidungen in der jetzigen Situation jedoch für angemessen und richtig.
|
|
|
|
|
|
|
Beste Grüße und bleiben Sie gesund,
|
|
|
|
|
|
|
|
|
Nächste Termine
|
Um meine nächsten Termine zu sehen klicken Sie den Button:
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
