16 Jahre Angela Merkel.
Wie sieht die Bilanz der Union für die letzten 16 Jahre aus?
„IHR habt doch die letzten 16 Jahre regiert und das Land vor die Wand gefahren!“ Diesen Vorwurf hört man oft, wenn Politiker von CDU und CSU falsche Entscheidungen, zögerliches Handeln oder in Rekordzeit gebrochene Zusagen und Versprechen der Scholz-Regierung kritisieren. Doch stimmt das wirklich? Oder lenkt diese Kritik nur vom Handeln der Scholz-Regierung ab?
- Wirtschaft und Arbeitsplätze
Rekordbeschäftigung: Mehr Arbeitsplätze – mehr Chancen
5,2 Millionen Menschen waren unter Rot-Grün im Februar 2005 arbeitslos. Unter Angela Merkel wurde die Arbeitslosigkeit in den 16 Jahren mehr als halbiert – auf 2,3 Millionen vor Beginn der Corona-Krise. 5,6 Millionen neue Arbeitsplätze wurden von 2005 bis 2021 zusätzlich geschaffen. Hinter diesen Zahlen stehen Millionen Menschen mit ihren Familien.
Höhere Löhne – mehr Wohlstand für alle
Um über 40 Prozent wuchs der Durchschnittslohn eines Vollzeitarbeitnehmers von 2005 bis 2021. Die Renten stiegen in der Zeit um 31 Prozent im Westen und um 46 Prozent im Osten. Weil die Inflation niedrig war, konnten wir uns über Jahre hinweg immer mehr leisten.
Der Reallohn-Index weist allein zwischen den Jahren 2008 und 2020 insgesamt 10 Jahre aus, in denen der Reallohn gestiegen ist. Allein im Krisenjahr 2008 (-0,1%), im Jahr 2013 (-0,1%) und im ersten Corona-Jahr 2020 (-1,1%) gab es Einbußen in der Kaufkraft.
Ende 2020 verdienten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer inflationsbereinigt 11,4 Prozent mehr Geld als 2007. (Quelle: destatis.de)
Unternehmenspleiten mehr als halbiert
Unter der CDU-geführten Bundesregierung ist die Anzahl der Unternehmensinsolvenzen stark rückgängig gewesen. Unter Rot-Grün haben 2005 noch rund 37.000 Unternehmen Insolvenz angemeldet, Unter der Union waren es 2021 „nur“ rund 14.000.
- Finanzpolitik
Solide Finanzen – stabile Verhältnisse
Von 2014 bis 2019 hat Deutschland keine neuen Schulden gemacht. Wolfang Schäubles „Schuldenbremse“ verhindert, dass Bund, Länder und Gemeinden immer mehr Schulden aufnehmen. Das entlastet uns, unsere Kinder und unsere Enkel. Dank Wolfgang Schäuble wurde der Einkommensteuertarif jedes Jahr an die Inflation angepasst. So bleibt der Inflationsausgleich im Geldbeutel der Arbeitnehmer.
- Sicherheit
Mehr Sicherheit für die Menschen
In den vergangenen 16 Jahren wurde Deutschland sicherer: Im Jahr 2020 war die Anzahl der registrierten Straftaten so niedrig wie seit den 90er Jahren nicht mehr (2020: 5,3 Mio.). Allein gegenüber 2016 ist die Anzahl um über 1 Million gesunken. (2002: 6,5 Mio.). Auch die Aufklärungsquote war zuletzt mit 58,4 Prozent so hoch wie noch nie.
Stärkung der Bundeswehr
Mit dem russischen Einmarsch auf die Krim und den Angriffen auf die Ostukraine war klar: Der Frieden in Europa ist brüchig. Ja, in unserer Regierungszeit kam es zur Aussetzung der Wehrpflicht, was auch zu massiven Einsparungen bei der Bundeswehr geführt hat.
Aber: Die CDU-geführte Bundesregierung hat dafür gesorgt, dass wieder mehr Geld zur Stärkung der Bundeswehr investiert wurde. Von 2015 bis 2021 wurden die Verteidigungsausgaben von 32,4 auf immerhin 46,9 Milliarden Euro erhöht – in der Regel gegen den Widerstand des Koalitionspartners SPD.
- Klima und Umweltschutz
Mehr Schutz für Umwelt und Klima
In den 16 Jahren wurde in Deutschland immer weniger CO2 ausgestoßen: 2021 waren es über 22 Prozent weniger als 2005. Gegenüber 1990 waren es insgesamt sogar 38,7 Prozent. Was übrigens auch zeigt, dass in den letzten 16 Jahren deutlich mehr CO2 eingespart wurde als in den 15 Jahren zuvor. Einer Phase, in der die besonders klimaschädlichen Werke der ehemaligen DDR stillgelegt wurden und dann 7 Jahren lang eine rot-grüner Bundesregierung die Verantwortung trug.
Mehr Strom aus Erneuerbaren Energien
Der Ausbau Erneuerbarer Energien hat unter der CDU deutlich an Fahrt aufgenommen. 2021 gab es fast viermal mehr Strom aus Erneuerbaren Energien als 2005. (138,5 Mio. KWh gegenüber 28,5 KWh.) Der Anteil von Sonne, Wind & Co am Bruttostromverbrauch lag 2021 bei 42 Prozent. 2005 waren es nur knapp 10 Prozent. Mehr geht immer irgendwie – aber dieses Wachstum ist schon nicht schlecht.
- Gesellschaftspolitik
Das Elterngeld – echte Unterstützung
Das Recht auf Elternzeit wurde schon unter Helmut Kohl eingeführt. Die Finanzierung durch das Elterngeld kam 2007 durch Ursula von der Leyen. Heute bekommen Eltern echte Unterstützung, wenn Sie ihre Kinder zu Hause betreuen. Dank flexibler Elternzeit, ElterngeldPlus und Partnerschaftsmonaten nehmen immer mehr Väter diese Chance wahr. Eine Innovation aus den vergangenen 16 Jahren.
Kitaplätze für alle
In den 16 Jahren wurden viele Milliarden in den Ausbau der Kindergärten investiert. 19 von 20 Kindern besuchen heute im Jahr vor der Einschulung eine Kita. Seit 2013 gibt es den Rechtsanspruch auch für einen Krippenplatz. 2021 besuchten mehr als doppelt so viele Kleinkinder eine Kita wie noch 2005.
Rekordinvestitionen in die Bildung und Forschung
Die Ausgaben in Bildung und Forschung in Deutschland haben sich in den letzten 15 Jahren nahezu verdoppelt. Die Bildungsausgaben stiegen von 86,7 Milliarden Euro im Jahr 2005 auf 158,6 Milliarden Euro im Jahr 2020. Die Ausgaben für Forschung und Entwicklung stiegen von 56 Milliarden Euro im Jahr 2005 auf 110 Milliarden Euro im Jahr 2019. Noch nie zuvor wurde in Deutschland mehr in Bildung und Forschung investiert.
Mehr Geld für Kultur
Kultur ist ein wichtiger Standortfaktor – und sie stiftet Identität, Gemeinschaft und Zusammenhalt. Mit anderen Worten: Geld für Kultur in Stadt und Land ist gut angelegtes Geld. Deshalb haben wir die Ausgaben für Kultur mehr als verdoppelt – von rund eine Milliarde Euro im Jahr 2005 auf über 2 Milliarden Euro im Jahr 2021.
- Fazit: Mehr Jobs, mehr Wohlstand, mehr Sicherheit – und mehr Klimaschutz
16 Jahre hat die CDU mit Angela Merkel in unterschiedlichen Koalitionen das Land regiert. Natürlich gibt es mit dem Wissen von heute aus betrachtet, Entscheidungen und Kompromisse, die man so nicht gefällt hätte. Dieses Wissen von heute war aber zur Zeit der jeweiligen Entscheidungen in den letzten 16 Jahren noch nicht verfügbar.
Darum ist es umso bemerkenswerter, wie gut sich unser Land – trotz der zahlreichen internationalen Krisen in dieser Zeit – in den vergangenen 16 Jahren entwickelt hat. Das Leben wurde für viele Menschen besser und sicherer. Die Wirtschaft boomte: Deutschland gab die rote Laterne ab und wurde zur Wachstumslokomotive Europas. Auch das Klima hat profitiert: durch weniger CO2 und mehr Erneuerbare Energien. 16 Regierungsjahre von Angela Merkel und CDU – das waren 16 gute Jahre für Deutschland.
Stand: 28.07.2022
