Berlin. – Zur Verbesserung der Verkehrssicherheit in Deutschland haben die Bundestagsfraktionen von CDU/CSU und FDP in dieser Woche einen Antrag im Bundestag eingebracht. Dazu erklärt der zuständige Berichterstatter der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Gero Storjohann MdB:
„Die Verkehrssicherheitsarbeit in Deutschland ist erfolgreich. Das zeigt die kontinuierlich sinkende Anzahl der im Straßenverkehr zu Schaden gekommenen Personen. Diese Erfolge müssen Ansporn dafür sein, das Verkehrssicherheitsniveau zu erhöhen und die Zahl der Unfallopfer noch weiter zu senken. Wir verstehen dies als eine herausragende gesamtgesellschaftliche Aufgabe.
Besonders wichtig ist uns: alle Teilnehmer im Straßenverkehr müssen aufeinander Rücksicht nehmen. Dieses Gebot ist die Grundlage zur Vermeidung von Personenschäden im Straßenverkehr. Der Schwerpunkt der Maßnahmen muss dabei dem Schutz der schwächeren und besonders gefährdeten Verkehrsteilnehmer gelten: Kindern, älteren Menschen, Fußgängern, Fahrradfahrern, motorisierten Zweiradfahrern und Fahranfängern.
In ihrem Antrag fordern die Koalitionsfraktionen die Bundesregierung u.a. auf, das freiwillige Tragen von Fahrradhelmen insbesondere bei Kindern zu fördern und die Verkehrssicherheit vor allem auf Landstraßen zu erhöhen. Außerdem muss zur Vorbeugung von Unfallgefahren der Einsatz von Rüttelstreifen auf Autobahnen intensiviert werden. Verbesserungsmöglichkeiten bei der Fahranfängervorbereitung und -ausbildung müssen geprüft werden.
Zu den erfolgreichen Maßnahmen der Bundesregierung zählen beispielsweise das „Begleitete Fahren ab 17“, die Kampagne „Runter vom Gas!“ sowie die serienmäßige Ausrüstung von Pkw und leichten Nutzfahrzeugen mit Tagfahrleuchten.“
Die Zahl der Verkehrstoten lag im Jahr 2010 bei 3.657 und damit auf einem historischen Tiefstand. Ziel der Bundesregierung ist es, die Zahl der Verkehrstoten bis 2020 um 40% zu senken.
Antrag „Verkehrssicherheit in Deutschland weiter verbessern“