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Gero Storjohann und Volkmar Vogel zu Gesprächen im Kraftfahrt-Bundesamt in Flensburg

KBA-Präsident Ekhard Zinke, Gero Storjohann, Volkmar Vogel und die Abteilungsleiter Axel Elsner und Bodo Bronnmann (Quelle: KBA)

Die Bundestagsabgeordneten und Mitglieder des Verkehrsausschusses des Deutschen Bundestages Gero Storjohann und Volkmar Vogel (beide CDU) waren am 27.02.2009 im Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) zu Gast. Bei dem Gespräch mit KBA-Präsident Ekhard Zinke und verschiedenen Abteilungsleitern ging es um die Erfahrung der Behörde in der Handhabung gesetzlicher Regelungen, die Entwicklung der Unfallzahlen sowie Möglichkeiten zur Verbesserung der Verkehrssicherheit in Deutschland. Darüber hinaus stellte KBA-Präsident Zinke auf Arbeitsebene entwickelte Gedanken zu Vereinfachung des Punktesystems vor. Die Überlegung sei, die Regelungen zumindest im Bezug auf die Tilgungsfristen im Verkehrszentralregister einfacher und transparenter zu gestalten.

Im Verkehrszentralregister des KBA werden Auffälligkeiten im Straßenverkehr erfasst und mit Punkten bewertet. Kompliziert erscheinen jedoch insbesondere die verschiedenen Fristen sowie deren Ausnahmeregelungen und Hemmungstatbestände, mit denen die Punkte wieder verfallen.Gero Storjohann und Volkmar Vogel sprachen sich für eine Vereinfachung des Punktesystems aus: „Letztlich dient das Punktesystem der Verkehrssicherheit“, so Storjohann und Vogel. „Aber gerade im Interesse der Verkehrssicherheit muss dieses System möglichst klar und transparent sein.“ Ein transparentes Punktesystem sei auch im Interesse der Behörde, so KBA-Präsident Zinke. Letztlich wolle man keine „Sünderdatei“ führen, sondern dazu beitragen, dass verkehrsgefährdendes Verhalten besser korrigiert werden kann.Das KBA erfasst das Verkehrsgeschehen in Deutschland in seinen Zentralen Registern. Es erteilt Typengenehmigungen für Fahrzeuge und Fahrzeugteile und überwacht deren Produktsicherheit. Wertvoll sind auch die Statistiken des KBA etwa für die Bewertung des „Führerscheins auf Probe“ oder des „begleiteten Fahrens ab 17“. Die Daten belegen den Erfolg beider Maßnahmen.