Abgeordnete des Petitionsausschusses des Deutschen Bundestages im Gespräch mit Mitgliedern einer Delegation aus Usbekistan. v.ln.r.:Gero Storjohann, CDU/CSU, MdB, Klaus Hagemann, SPD, MdB, Steffen Claudio Lemme, SPD, MdB, und Memet Kilic, Bündnis 90/ Die Grünen, MdB.
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Berlin. – Der stellvertretende Vorsitzende des Petitionsausschusses des Deutschen Bundestages Gero Storjohann (CDU) hat sich mit einer Delegation usbekischer Parlamentarier über das Petitionswesen in Deutschland und in Usbekistan ausgetauscht. Geleitet wurde die Delegation von dem stellvertretenden Vorsitzenden des usbekischen Parlaments: Herrn Ulugbek Mukhammadiev.
„Der Petitionsausschuss sieht es als seine Aufgabe an, auch bei anderen Ländern für sich und seine Arbeit zu werben und junge Demokratien beim Aufbau eines Petitionswesens zu unterstützen“, erklärt Storjohann. In Usbekistan wählen die 135 Abgeordneten des usbekischen Parlaments Olij Machlis jeweils für fünf Jahre einen Ombudsmann, der sich der Bitten und Beschwerden der Bevölkerung annimmt. Für Gero Storjohann war dies nicht der erste Gedankenaustausch mit usbekischen Parlamentariern: Bereits im Mai 2007 war Storjohann auf Einladung der damaligen Ombudsfrau Prof. Dr. Sajora Raschidowa zu Gast in der Republik Usbekistan, um über die Arbeit des Petitionsausschusses im deutschen Parlament zu informieren. So freute sich Gero Storjohann nun über die positiven Entwicklungen in Usbekistan.
Die Delegation aus der Republik Usbekistan ist mit Unterstützung der Konrad-Adenauer-Stiftung nach Berlin gereist, um sich über das deutsche System der Bürgerbeteiligung an parlamentarischen Entscheidungen zu informieren. Schon im Juni 2012 hatte die Konrad-Adenauer-Stiftung ein Treffen einer Delegation des usbekischen Justizministeriums mit Gero Storjohann MdB und weiteren Mitgliedern des Petitionsausschusses des Deutschen Bundestages in Berlin ermöglicht. Auch vor Ort berät die Konrad-Adenauer-Stiftung das usbekische Parlament dabei, seine Gesetzgebungs- und Kontrollfunktionen effektiv wahrzunehmen.
Gero Storjohann MdB (mitte) erhält ein ein Gastgeschenk von Ulugbek Mukhammadiev (links). Rechts Übersetzerin Birgit Heesel.
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