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Angela Merkel zur Bundeskanzlerin gewählt – Ernennung durch den Bundespräsidenten – Amtseid abgelegt – Bundesminister ernannt und vereidigt

Bundeskanzlerin Angela Merkel und der CDU-Bundestagsabgeordnete Gero Storjohann

Berlin. – Der Deutsche Bundestag hat die CDU-Vorsitzende Angela Merkel zur neuen Bundeskanzlerin der Bundesrepublik Deutschland gewählt. Die 51-Jährige übertraf am Dienstag erwartungsgemäß schon im ersten Wahlgang klar die erforderliche Mehrheit von 308 Stimmen.

In geheimer Wahl votierten 397 der insgesamt 614 Abgeordneten für Merkel. An der Abstimmung hatten sich 612 Parlamentarier beteiligt, eine Stimme war ungültig.202 Parlamentarier stimmten mit Nein, 12 enthielten sich.Merkel nahm die Wahl an. Die große Koalition von Union und SPD verfügt über insgesamt 448 Stimmen. Damit hat Merkel ein deutlich besseres Ergebnis erzielt als ihr Vorgänger Kurt Georg Kiesinger (CDU), der 1966 als bislang einziger Regierungschef vor ihr von einer großen Koalition zum Bundeskanzler gewählt wurde.Bei seiner Wahl 1966 verfügten Union und SPD zusammen mit 447 stimmberechtigten Abgeordneten nur über eine Stimme weniger als heute; die erforderliche Mehrheit lag bei 249 Stimmen. Mit 340 Ja-Stimmen erhielt Kiesinger zwar 91 mehr als notwendig, aber zugleich versagten ihm 107 Koalitionsabgeordnete ihre Zustimmung.Nach ihrer Wahl durch den Deutschen Bundestag hat Bundespräsident Horst Köhler Angela Merkel zur Bundeskanzlerin ernannt. Das Staatsoberhaupt überreichte Merkel im Schloß Charlottenburg die Ernennungsurkunde.Um 14.00 Uhr leistete die neue Bundeskanzlerin vor dem Deutschen Bundestag den Amtseid. Der Eid wurde ihr von Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) abgenommen. Dabei sprach die Christdemokratin im Bundestag die Eidesformel aus dem Grundgesetz und fügte den Zusatz hinzu: «So wahr mit Gott helfe.» Ihr Amtsvorgänger Gerhard Schröder (SPD) hatte den Zusatz bei seinen Vereidigungen 1998 und 2002 weggelassen.Anschließend ernannte Bundespräsident Horst Köhler im Schloß Charlottenburg auf Vorschlag der Bundeskanzlerin die Bundesminister. Neben Merkel gehören dem Kabinett sieben Unions-Politiker und acht Sozialdemokraten an. Die Ressortchefs sind: Vizekanzler Franz Müntefering (SPD, Arbeit und Soziales), Michael Glos (CSU, Wirtschaft und Technologie), Horst Seehofer (CSU, Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz), Wolfgang Schäuble (CDU, Inneres), Ursula von der Leyen (CDU, Familie, Senioren, Frauen und Jugend), Annette Schavan (CDU, Bildung und Forschung), Franz Josef Jung (CDU, Verteidigung), Peer Steinbrück (SPD, Finanzen), Wolfgang Tiefensee (SPD, Verkehr, Bau und Stadtentwicklung), Sigmar Gabriel (SPD, Umwelt), Brigitte Zypries (SPD, Justiz), Heidemarie Wieczorek-Zeul (SPD, Entwicklungshilfe), Ulla Schmidt (SPD, Gesundheit), Frank-Walter Steinmeier (SPD, Auswärtiges Amt). Zum Kabinett gehört auch als 15. Bundesminister Kanzleramtschef Thomas de Maizière (CDU). Im Anschluß an ihre Ernennung durch den Bundespräsidenten leisteten die Bundesminister ihren Amtseid vor dem Deutschen Bundestag. Dieser wurde ihnen durch den Bundestagspräsidenten abgenommen.In den frühen Abendstunden übergab der bisherige Bundeskanzler Gerhard Schröder das Bundeskanzleramt im Rahmen einer symbolischen Schlüsselübergabe an die neue Hausherrin Angela Merkel. Mit Merkel steht erstmals eine Frau an der Spitze der Bundesregierung.