CDU Kreistagsklausur mit viel Politik-Prominenz und Ideen

Unterstützung für die CDU-Kreistagsfraktion in der Strengliner Mühel: (vlnr) der CDU Kreisvorsitzende und Bundestagsabgeordnete Gero Storjohann, Landrat Jan Peter Schröder, Innenminister Hans-Joachim Grote und der CDU Kreistagsfraktionsvorsitzende Kurt Barkowsky

iPads und Diskussionen

Tagungsort: Strengliner Mühle

CDU Kreistagsklausur mit vielen Promis und Ideen

Kreis Segeberg – Strenglin. Viele Ideen wurden auf der diesjährigen Klausurtagung der CDU-Kreistagsfraktion in der Strengliner Mühle diskutiert und zahlreiche Anträge beschlossen. Die Highlights sind als 5-Minute-Video-Clip  auf der CDU-Kreishomepage www.cdu-segeberg.de und auch auf Facebook zu sehen.

Als besondere Gäste brachten Innenminister Hans-Joachim Grote,  der CDU Kreisvorsitzende und Bundestagsabgeordnete Gero Storjohann, die CDU-Landtagsabgeordnete  Katja Rathje-Hoffmann und Landrat Jan Peter Schröder ihre Vorschläge für die Zukunft im Kreis Segeberg ein.

Die Themen

CDU will finanzielle Hilfen für angehende Hausärzte im Kreis Segeberg vergeben
von Angelika Hahn-Fricke

Die CDU Kreistagsfraktion möchte, dass der Kreis Segeberg finanzielle Hilfen für angehende Hausärzte vergibt. Dies hat die Fraktion einstimmig auf ihrer Klausurtagung beschlossen.

Die CDU sieht  dringenden Handlungsbedarf bei der Hausärzteversorgung unserer Gemeinden im Kreis Segeberg. Über 38% der Hausärzte sind 60 Jahre alt und älter und finden keinen Nachfolger für ihre Praxis. Daher müssen wir bereit sein für kreative Ideen, um junge Mediziner in das Kreisgebiet zu holen und dauerhaft zu halten.

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Ein Petitionsausschuss nach deutschem Vorbild – Gero Storjohann unterstützt armenisches Parlament beim Aufbau eines Petitionsausschusses

Gero Storjohann MdB (Mitte) mit der Delegation der armenischen Ombudsmannstelle im Reichstagsgebäude

Nach der sog. „Samtenen Revolution“ im Frühjahr 2018 strebt die Repbulik Armenien eine Stärkung ihrer rechtsstaatlichen Institutionen und die Einrichtung eines Petitionsausschusses nach deutschem Vorbild an. Der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Petitionen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Gero Storjohann MdB hat nun eine hochrangige Delegation des armenischen Ombudsmann in Berlin empfangen, um den weiteren Aufbau des Petitionswesens in Armenien beratend zu unterstützen.

Zurzeit werden Petitionseingaben von Bürgern in Armenien von einer Ombudsmannstelle bearbeitet, einen im Parlament verankerten Petitionsausschuss gibt es nicht. Dies soll sich jedoch ändern: Das armenische Parlament hat ein Gesetz zur Stärkung des Petitionswesens verabschiedet, das die Einrichtung eines Petitionsausschusses vorsieht.

„Im internationalen Vergleich sind wir Deutschen mit unserem Petitionsausschuss eher ein Exot, in der Regel werden Bürgereingaben von Ombudsmannstellen ohne die Einbeziehung von Parlamentariern bearbeitet. Der große Vorteil unseres Systems ist jedoch, dass die Petitionseingaben direkt von uns Abgeordneten überprüft werden und wir so die Möglichkeit haben, die Anliegen der Brügerinnen und Bürger direkt im laufenden Gesetzgebungsprozess zu berücksichtigen. Diese unmittelbare Einbeziehung der Parlamentarier möchte man nun auch in Armenien durch die Einrichtung eines Petitionsausschusses nach deutschem Vorbild verwirklichen“, erklärt Storjohann.

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„Parlamentskreis Fahrrad“ im Deutschen Bundestag gegründet – Gero Storjohann (CDU) ist Vorsitzender

©Deckbar Photographie

Berlin. – Auf Initiative des Bundestagsabgeordneten Gero Storjohann (CDU) wurde am 10.10.2018 der interfraktionelle „Parlamentskreis Fahrrad“ im Deutschen Bundestag gegründet. Gero Storjohann ist dessen Vorsitzender.

Gemeinsam mit seinen Kollegen der anderen Fraktionen Stefan Gelbhaar (B90/Grüne), Mathias Stein (SPD), Dr. Christian Jung (FDP) und Andreas Wagner (Die Linke) gründet der langjährige Organisator der Parlamentarischen Fahrradtour eine große Alliance für den Radverkehr. Die Gründung des neuen Arbeitskreises stellt die Bedeutung des Fahrrads für die moderne und urbane Mobilität in Deutschland politisch in den Vordergrund. Der Fahrradverkehr soll somit als sinnvolle Ergänzung im urbanen Individualverkehr vorangebracht werden. Der „Parlamentskreis Fahrrad“ schafft dafür die Voraussetzungen. Der Radverkehr soll im Politikfeld künftig fraktionsübergreifend noch enger abgestimmt werden

„Bei der dualen Nutzung von Verkehrsmitteln ist das Fahrrad der Innovationsträger. Der steigende Wirtschaftsfaktor Fahrrad erhält aus gesundheitspolitischer, verkehrspolitischer und auch wirtschaftlicher Hinsicht nun einen festen Platz im Parlament. Er gilt als zentrale Alternative für bessere Luft in den Städten. Ein weiteres parlamentarisches Etappenziel auf dem Weg zu einer umweltbewussteren Nutzung der Straßen ist somit geschaffen“, stellt der Abgeordente für den Wahlkreis Segeberg – Stormarn-Mitte Gero Storjohann heraus.

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