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Kategorie: Allgemein

Gero Storjohann zum Vorsitzenden des Eisenbahninfrastrukturbeirates bei der Bundesnetzagentur gewählt

Der Eisenbahninfrastrukturbeirat bei der Bundesnetzagentur hat in seiner heutigen Sitzung den schleswig-holsteinischen Bundestagsabgeordneten, Gero Storjohann (CDU), einstimmig zu seinem Vorsitzenden gewählt. Ebenfalls einstimmig wurde der brandenburgische Verkehrsminister, Guido Beermann (CDU), zum Stellvertreter gewählt. „Politisches Ziel ist es, mehr Verkehr auf die Schiene zu bringen. Eine leistungsfähige Infrastruktur und ebenso mehr Wettbewerb tragen dazu bei, die …

Herzlichen Glückwunsch Melanie Bernstein

Klarer Sieg für Melanie Bernstein! Auf der Wahlkreismitgliederversammlung für die Nominierung einer Bundestagsabgeordneten im Wahlkreis 006 ( Plön – Neumünster und Amt Boostedt – Rickling aus dem  Kreis Segeberg) votierten die stimmberechtigten Mitglieder bereis im ersten Wahlgang eindeutig gegen die Empfehlung des  Kreisvorstandes der CDU Neumünster für die erneute Kandidatur von Melanie Bernstein. Das Ergebnis: …

Bundesförderung für den Stallumbau

Wer einen Stallumbau plant, sollte schnellstmöglich starten: 40% Bundesförderung sind bis Ende 2021 möglich Stallumbauten und Stallneubauten, die dem Tierwohl dienen, werden jetzt als Teil des Konjunkturpakets der Bundesregierung mit 40% unterstützt. Dies ist vor allem für die Sauenhaltung relevant, aber auch Baumaßnahmen an Ställen anderer Nutztiere können diesen Bundeszuschuss erhalten. Pro landwirtschaftlichem Betrieb kann ein …

Die Energiewende vor der Küste Schleswig-Holsteins

Gero Storjohann besucht den Windpark Butendiek Um sich über die Energiewende vor der Küste Schleswig-Holsteins zu informieren, besuchte der Bundestagsabgeordnete und Verkehrspolitiker Gero Storjohann (CDU) den Offshore-Windpark Butendiek. Die Stiftung Offshore Windenergie hatte den Arbeitskreis Küste der CDU/CSU-Bundestagsfraktion zu einem Helikopter-Rundflug eingeladen. Zusammen mit seinen Kollegen Oliver Grundmann MdB und Henning Otte MdB informierte sich …

Das Petitionsrecht in Deutschland - so geht es

Das Petitionsrecht in Deutschland – so geht es

In Deutschland ist das Petitionsrecht als Grundrecht in Art. 17 Grundgesetz festgeschrieben: „Jedermann hat das Recht, sich einzeln oder in Gemeinschaft mit anderen schriftlich mit Bitten oder Beschwerden an die zuständigen Stellen und an die Volksvertretung zu wenden.“ Auch der Deutsche Bundestag hat einen gesonderten Petitionsausschuss, und jedermann kann eine Petition einreichen.

Bericht des Petitionsausschusses 2020

Tätigkeitsbericht des Petitionsausschusses 2019

Gero Storjohann berichtet zur Tätigkeit des Petitionsausschusses 2019 im Deutschen Bundestag für die CDU/CSU Bundestagsfraktion – Quelle: Deutscher Bundestag